18.04.2017

Archiv

Wie bisher werden wir frühere Berichte, vergangene Veranstaltungen, ausgeschiedene Personen und anderes archivieren.

Weitere passende Vorschläge können hier eingetragen werden. Dieses gilt natürlich vor allem für historische Angaben unserer Abteilung.



  • 20. November 2015

Neuköllner SPD wählt Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die BVV

Erol Özkaraca Erol Özkaraca (Foto: Hüseyin İşlek)

Die Neuköllner SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung (KDV) am 7. November 2015 die Kandidatinnen und Kandidaten für die sieben Neuköllner Wahlkreise für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 gewählt.

Für den Wahlkreis 2 (Hermannstraße) tritt wieder Erol Özkaraca an. Der Wahlkreis hat jetzt einen leicht veränderten Zuschnitt, da Neukölln im nächsten Abgeordnetenhaus mit sieben anstelle von bisher sechs direkt gewählten Abgeordneten vertreten sein wird. Ob Erol Özkaraca eine zweite Legislaturperiode im Abgeordnetenhaus bestreiten kann, hängt diesmal vom Gewinn des Direktmandats ab. Im Gegensatz zur Wahl 2011 ist er nicht auf der Bezirksliste zur Abgeordnetenhauswahl durch einen guten Listenplatz abgesichert. Auf der Liste tritt für die SPD Hermannstraße Fabian Fischer auf Platz 5 an. Ein Platz der allerdings aller Wahrscheinlichkeit nach nicht für einen Einzug ins Abgeordnetenhaus reichen wird.

Die Neuköllner SPD wählte ebenfalls ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksliste zur Wahl der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Folgende Mitglieder unserer Abteilung sind auf der BVV-Liste vertreten:

Dr. Giffey und Klein Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey und Cordula Klein

  • Platz 3:
    Almuth Draeger, Bezirksverordnete
  • Platz 4:
    Jürgen Koglin, BVV-Vorsteher
  • . . .
  • . . .
  • . . .
  • Platz 33: Julia Hasse
  • . . .
  • Platz 42: Fabian Fischer
  • . . .
  • Platz 55: Senthil Sekaran
  • . . .
  • Platz 58: Donald Lucht
  • . . .
  • Platz 60: Peter Freitag



  • 16. April 2015

Dr. Franziska Giffey ist unsere neue Bezirksbürgermeisterin

Dr. Franziska Giffey Dr. Franziska Giffey

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat am 15. April Dr. Franziska Giffey mit großer Mehrheit – 43 Ja-Stimmen von insgesamt 51 Stimmen – zur Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky als Bezirksbürgermeisterin gewählt. Erstmalig in der Geschichte des Bezirks Neukölln steht damit eine Frau an der Spitze des Neuköllner Bezirksamtes. Die 36-Jährige ist zugleich die derzeit jüngste amtierende Bezirksbürgermeisterin in Berlin.

Dr. Franziska Giffey: "Ich freue mich über die große Unterstützung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung. Bildung und Integration werden weiter zentrale Themen meiner Arbeit sein. Mein Anspruch bleibt, Problemlagen offen anzusprechen, innovative Lösungen zu erarbeiten und entschlossen im Interesse der Neuköllnerinnen und Neuköllner zu handeln. Als Bezirksbürgermeisterin werde ich aber auch die Potenziale und Stärken unseres Bezirks ins Blickfeld rücken, zum Beispiel als Industrie-, Wirtschafts- und Kongressstandort. Mein Ziel ist, dass wir weg kommen vom Image des reinen Problembezirks und Neukölln zum Innovationsbezirk entwickeln."

Außerdem hat die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln mit großer Mehrheit Jan-Christopher Rämer zum Nachfolger von Dr. Franziska Giffey als Bezirksstadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport gewählt. Er ist damit der jüngste Bezirksstadtrat in Berlin. Jan-Christopher Rämer: "Den großen Herausforderungen des Amtes werde ich mich mit ganzer Kraft stellen. Mein Ziel ist es, noch mehr Kindern Chancen und Perspektiven zu geben. Mehr ganztägige Betreuung und Beschulung, die konsequente Durchsetzung der Schulpflicht und der verpflichtende Sprachunterricht vor der Einschulung sind der richtige Weg. Wir fördern, wo wir können und fordern, wo wir müssen."



  • 29. März 2015

Drei neue Stolpersteine in unserer Abteilung

Stolpersteine der Familie Deutschkron Stolpersteine der Familie Deutschkron

Seit dem 27. März erinnern drei neue Stolpersteine an Opfer des Nationalsozialismus in unserer Abteilung Hermannstraße. In Anwesenheit der designierten Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey verlegte der Künstler Gunter Demnig die drei der glänzenden, im Boden verlegten „Gedenktafeln” in der Flughafenstraße 24.

Diese Stolpersteine erinnern an Simon und Sara Deutschkorn sowie ihre Tochter Ella. Simon und Sara Deutschkron erwarben das Haus in der Flughafenstraße 24 für ihre Familie, doch es wurde ihnen später durch die antijüdischen Gesetze der Nationalsozialisten enteignet.

Am 10. September 1942 wurde das Ehepaar in das Konzentrationslager Theresienstadt deportiert, wo am 26. Oktober 1942 zunächst Sara im Alter von 76 Jahren starb. Simon Deutschkron starb nur wenige Tage später am 7. November 1942 kurz nach seinem 78. Geburtstag. Ihre Tochter Ella deportierten die Nazis am 17. März 1943 ebenfalls nach Theresienstadt. Von dort wurde sie am 16. Mai 1944 zunächst in das Vernichtungslager Auschwitz, zwei Monate später dann ins Konzentrationslager Stutthof verschleppt, wo sie am 7. Dezember 1944 ermordet wurde.

Verlegung der Stolpersteine Der Künstler Gunter Demnig verlegte diese Stolpersteine, ganz rechts Dr. Franziska Giffey.

Trotz des schlechten Wetters waren neben eigens aus New York angereisten Angehörigen der Opfer auch viele Unterstützer und Unterstützerinnen der Aktion gekommen. So wohnten dem Gedenkakt mit Michael Morsbach, Wolfgang Hecht und Marko Preuß auch einige Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bei. "Ich bin Gunter Demnig sehr dankbar für sein Engagement und seine Beharrlichkeit. Durch diese Stolpersteine bleiben die Opfer präsent und bekommen Namen", betonte Marko Preuß, Bezirksverordneter und Vorsitzender der SPD Rixdorf. Für Preuß treten mit der Stolpersteinverlegung aus der schwer fassbaren Zahl der Ermordeten, "Menschen heraus, die hier bei uns gelebt haben, durch unsere Straßen gegangen sind und hier aus den Fenstern geschaut haben. Diese Steine mahnen uns, immer und überall aufmerksam zu sein, und jedem Antisemitismus, Rassismus und Rechtsradikalismus entgegenzutreten."

"Stolpersteine" sind Erinnerungssteine für die ehemaligen jüdischen Nachbarn, für Akteure des politischen Widerstands und andere Verfolgte und Ermordete des Naziregimes.



  • 3. März 2015

Dr. Franziska Giffey zur Bürgermeisterkandidatin nominiert

Jan-Christopher Rämer und Dr. Franziska Giffey Jan-Christopher Rämer und Dr. Franziska Giffey

Auf der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der Neuköllner SPD am 2. März wurde Franziska Giffey mit überwältigender Mehrheit (75 von 79 Stimmen) zur Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin nominiert. Die Wahl durch die Bezirksverordnetenversammlung soll am 15. April erfolgen.

Franziska Giffey läutet damit einen Generationswechsel ein. 30 Jahre jünger als Heinz Buschkowsky, wird sie sicherlich als Person das Amt auf eine ganz andere Weise prägen als Buschkowsky es in den vergangenen 13 Jahren auf seine einmalige Weise getan hat. Was die politischen Schwerpunkte anbetrifft: Bildung, Integration und Stadtentwicklung bleiben Dauerbrenner. Ihre Beharrlichkeit und ihr Durchsetzungsvermögen hat sie bereits als Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport unter Beweis gestellt.

Dieses Ressort gibt sie ab und wird als Bürgermeisterin – ebenso wie Heinz Buschkowsky es war – gleichzeitig Stadträtin für Finanzen und Wirtschaft sein. Der 300.000-Einwohner-Bezirk Neukölln ist auch Wirtschaftsstandort und besteht nicht nur aus dem Norden Neuköllns mit seinen vielfältigen sozialen Problemlagen. Im Übrigen: Auch die besten Ideen und Pläne nützen nichts, wenn das Geld zu ihrer Umsetzung fehlt.

Die Abteilung Hermannstraße auf der KDV Die Delegation der Abteilung Hermannstraße auf der KDV, unter anderem auch mit Dr. Fritz Felgentreu

Um die Leitung des Bildungsressorts haben sich Almuth Draeger und Jan-Christopher Rämer beworben, beide Bezirksverordnete und mit den politischen Verhältnissen in Neukölln bestens vertraut. Mit einem eindeutigen Abstimmungsergebnis (48 zu 28 Stimmen) wurde Jan Rämer von der KDV für das Amt des Bildungsstadtrats nominiert. Auch dafür soll die Wahl in der BVV am 15. April erfolgen.

Wir sollten sowohl Franziska Giffey als auch Jan-Christopher Rämer ein gutes Wahlergebnis durch die Bezirksverordnetenversammlung am 15. April, eine glückliche Hand bei der Bewältigung ihrer Aufgaben und viel Durchhaltevermögen wünschen. Wir freuen uns natürlich, dass die designierte Bezirksbürgermeisterin Mitglied unserer 5. Abteilung ist und auch Jan Rämer nach seinem Eintritt in die SPD viele Jahre unser Abteilungsmitglied war.

Heinz Buschkowsky, der auf 42 Jahre SPD-Politik in Neukölln zurückblicken kann, hat zusammengefasst, was eine der Voraussetzungen für die Glaubwürdigkeit von politisch Handelnden ist: Die Sorgen der Menschen wahrnehmen, ernst nehmen und verstehen. Und für das Handeln, das daraus folgt, hat er uns mit auf den Weg gegeben: "Wer Politik mit Leidenschaft betreibt, der wird auch anecken."



  • 16. September 2014

Erneuter Anschlag aus unser SPD BürgerBüro

Erneuter Anschlag Erneuter Anschlag am 16. September 2014

Wir verurteilen auf das Schärfste den dritten feigen Anschlag innerhalb von zwei Jahren auf das gemeinsame SPD Bürger- und Wahlkreisbüro der SPD Hermannstraße und unseres Abgeordneten Erol Özkaraca. Die noch unbekannten Täter aus der linksradikalen Szene – inzwischen liegt ein Bekennerschreiben vor – haben Scheiben eingeworfen und Wände beschmiert. Ebenfalls betroffen sind ein Büro der Grünen in Neukölln, ein weiteres SPD-Büro in Lichtenberg und zwei CDU-Büros.

Gewalt – egal, ob von Links- oder Rechtsextremen – ist kein Mittel politischer Auseinandersetzung. Anschläge auf Parteibüros und Übergriffe auf politisch Engagierte sind Anschläge auf unsere Demokratie. Freie Meinungsäußerung: ja. Politische Gewalt: nein. Wir lassen uns nicht einschüchtern und stehen solidarisch an der Seite unseres Abgeordneten, unserer im SPD BürgerBüro ehrenamtlich engagierten SPD-Mitglieder und der anderen Parteien, die Opfer der niederträchtigen Attacken wurden.



  • 27. Mai 2014

Europa-Wahl 2014

Sylvia-Yvonne Kaufmann Sylvia-Yvonne Kaufmann

Die Europa-Wahl fand am 25. Mai 2014 statt. Sie wurde im Zuge der EU-weit stattfindenden Europa-Wahl 2014 durchgeführt, wobei in Deutschland 96 der 751 Sitze im Europäischen Parlament vergeben wurden.

Sylvia-Yvonne Kaufmann wurde durch den SPD-Bundesparteitag auf der gemeinsamen Liste der Bundesländer auf den Listenplatz 10 gesetzt. Sie wurde am 25. Mai gewählt.

EU-Ausländer, die in Deutschland leben, können entscheiden, ob sie in ihrem Heimatland oder im Land ihres Wohnsitzes wählen wollen. EU-Ausländer, die in Deutschland wählen wollen, müssen sich hierzu vorab in das Wahlregister eintragen lassen.

Europa-
Wahl

Wahlkreis 2

Neukölln

Berlin

absolut

in Prozent

absolut

in Prozent

absolut

in Prozent

SPD

3.342

16,5 %

22.031

23,4 %

278.313

24,0 %

CDU

1.411

7,0 %

19.602

20,8 %

231.829

20,0 %

Grüne

6.949

34,4 %

19.681

20,9 %

220.774 19,1 %

Linke

4.560

22,6 %

13.001

13,8 %

188.186

16,2 %

AfD

678

3,4 %

7.041

7,5 %

91.530

7,9 %

Piraten

1.233

6,1 %

3.497

3,7 %

37.413

3,2 %

FDP

187

0,9 %

1.655

1,8 %

31.911

2,8 %

sechs weitere Parteien

1.515

7,5 %

6.279

6,7 %

62.169 5,4 %

sonstige

333

1,6 %

1.463

1,6 %

16.012 1,4 %


  • 26. April 2014

Volksentscheid über den Erhalt des Tempelhofer Feldes

Volksentscheid Tempelhofer Feld

Zusammen mit der Wahl zum Europaparlament stehen am 25. Mai 2014 in Berlin auch zwei Gesetzesentwürfe über die Zukunft des Tempelhofer Feldes zur Abstimmung.

Das Gebiet der 5. Abteilung der Neuköllner SPD grenzt unmittelbar an den östlichen Rand des ehemaligen Flugfeldes und betrifft uns daher direkt. Für diesen östlichen Rand war in der bisherigen Planung stets eine Bebauung vorgesehen – und zwar mit Wohnungen und sozialer Infrastruktur wie Schulen und Sportplätzen.

Zur Wahl stehen am 25. Mai zwei Gesetzentwürfe:

Der Gesetzentwurf 1 fordert den Verzicht jeglicher Bebauung und Veränderung des ehemaligen Flughafengebiets.

Der Gesetzentwurf 2 sieht eine behutsame Entwicklung für Wohnen, Wirtschaft und Freizeit mit einer Randbebauung vor.

Volksentscheid zum Tempelhofer Feld

Das Gesetz 1 verhindert jegliche Weiterentwicklung und führt nach unserer Auffassung zu einem verstärkten Druck auf die heutigen Bewohnerinnen und Bewohner unseres Kiezes, der durch den Wegfall des Flughafens aufgewertet worden ist. "Stillstand auf dem Tempelhofer Feld nutzt am Ende nur denen, die sich den immer teurer werdenden Wohnraum leisten können", verdeutlicht Erol Özcaraca, Vorsitzender der 5. Abteilung der SPD Neukölln.

Entlastung bringt der Neubau von Wohnungen. Das Gesetz 2 bietet genau diese Entlastung. Es ermöglicht eine behutsame Randbebauung und damit neben Wohnungen auch eine bessere soziale Infrastruktur wie Schulen und Sportplätze. Zugleich sichert es 230 Hektar des Tempelhofer Feldes auch weiterhin als Freifläche für Erholung und Freizeit.

Die Abteilung ist verwundert über die politische Debatte. Alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien sprachen sich in der Vergangenheit für eine Randbebauung aus. Gleichwohl unterstützen die Oppositionsparteien nunmehr eine Volksinitiative, die eine Bebauung zu verhindern versucht. Man mag zwar argumentieren, dass damit lediglich Zeit gewonnen werden soll, wir sind allerdings der Meinung, dass diese Zeit ab sofort genutzt werden sollte, um die Planung für eine behutsame Bebauung voranzutreiben.

Daher empfiehlt die Abteilung 5 der SPD Neukölln allen Berlinerinnen und Berlinern und besonders den Anwohnerinnen und Anwohnern des Tempelhofer Feldes, gegen den Gesetzentwurf 1 und für den Gesetzentwurf 2 zu stimmen.



  • 18. März 2014

Anschlag auf unser SPD BürgerBüro in der Hermannstraße

Anschlag auf unser SPD BürgerBüro Anschlag auf das SPD BürgerBüro, alle Scheiben eingeschlagen

Am 13. März wurde auf das SPD BürgerBüro unseres Abgeordneten Erol Özkaraca in der Hermannstraße ein Anschlag verübt. Unbekannte Täter schlugen alle Glasscheiben des Büros ein. Mitarbeiter eines Wachschutzes stellten am Nachmittag die Beschädigungen fest.

Mittlerweile bekannte sich eine linksextreme Gruppe zu der Tat. "Mit dem Zertrümmern aller 10 Scheiben der rassistischen Neuköllner SPD auf der Hermannstraße grüßen wir all diejenigen, die mit uns sind," so der Verfasser in einem Beitrag im Internet.

Bezeichnenderweise suchten sich die Täter dazu das Büro des Abgeordneten Erol Özkaraca aus. "Einen Angriff auf das Büro eines türkischstämmigen Abgeordneten als anti-rassistischen Kampf zu verkaufen, zeugt von der verqueren Denkweise dieser Spinner. Mich können nur politische Argumente überzeugen. Gewalt ist kein Argument. Gewalt ist Unrecht", so Erol Özkaraca.

Nach den Einschüchterungsversuchen von Rechts im Jahr 2012, die in einer Farbattacke auf unser BürgerBüro gipfelten, sehen wir uns diesmal mit der Gewalt durch Linksextreme konfrontiert.

Hier wie dort gilt: Jeder Angriff auf eine demokratische Partei oder auf ein Mitglied einer solchen ist ein Angriff auf unseren Staat und unsere freiheitliche Grundordnung. Wir werden weder vor rechter noch linker Gewalt zurückweichen!



  • 11. März 2014

Wahlen in der Abteilung Hermannstraße

Wahlen in der Abteilung Wahlen in der Abteilung Hermannstraße

Am 4. März haben wir unseren neuen Abteilungsvorstand gewählt. Die Jahreshauptversammlung fand im Seniorenwohnhaus in der Rollbergstraße statt, um den zu erwartenden Platzbedürfnissen Rechnung zu tragen. 38 anwesende Wahlberechtigte wählten einen neuen Vorstand, beziehungsweise sprachen dem Alten ihr Vertrauen aus. Ein kraftvolles Signal für den kommenden Wahlkampf und die bevorstehenden inhaltlichen Auseinandersetzungen, wie z.B. dem Tempelhofer Feld.

Erol Özkaraca, unser Mitglied des Abgeordnetenhauses, wurde als Vorsitzender bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ingrid Koch und Johannes Nohl wiedergewählt. Dritte und neue stellvertretende Vorsitzende ist Juliane Binder. Dieter Jendralski als Kassierer und Leslie Driesener als Schriftführerin wurden in ihren Ämtern ebenfalls bestätigt.

Für den Vorstand der SPD Neukölln nominierte die Abteilung u.a. unseren Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu als Kreisvorsitzenden, die Stadträtin Dr. Franziska Giffey, Almuth Draeger und Erol Özkaraca als Stellvertretende Kreisvorsitzende, Anja Hertel als Kassiererin, sowie Christian Berg als Schriftführer.

Ein herzlicher Glückwunsch an alle Gewählten und ein herzlicher Dank an unseren Wahlleiter Marko Preuß und die Mitglieder der Wahl- und Zählkomission aus der Nachbar-Abteilung Rixdorf.



  • 22. Februar 2014

Jahreshauptversammlung der SPD Hermannstraße am 4. März 2014

Erol Özkaraca Erol Özkaraca (Foto: Hüseyin İşlek)

Am 4. März, 19.30 Uhr, werden wir turnusmäßig einen neuen Abteilungsvorstand, die Beisitzerinnen und Beisitzer, die Kreisdelegierten und weitere Funktionsträger wählen, außerdem Nominierungen für den Kreisvorstand und Landesparteitagsdelegierte vornehmen.

Die Gewählten bleiben für zwei Jahre in ihren Ämtern.

Tagesordnung:

  • 1. Begrüßung und Konstituierung
    a. Wahl der Versammlungsleitung
    (per Akklamation)
    b. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation)
    c. Wahl der Wahlkommission (per Akklamation)
    d. Beschluss über die Tagesordnung
  • 3. Aussprache über die Berichte und Entlastung des Vorstandes
  • 4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  • 5. Beschlussfassung über die Anzahl der stv. Vorsitzenden und Beisitzer/innen
  • 6. Wahlen
    a. der/des Abteilungsvorsitzenden (Einzelwahl)
    b. der stellvertretenden Abteilungsvorsitzenden
    c. der/des Abteilungskassierers/in
    d. der/des Schriftführers/in
    e. von mindestens 3 Beisitzerinnen oder Beisitzern (Listenwahl)
    f. der Seniorenbeisitzerin/des Seniorenbeisitzers
    g. der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenversammlung gemäß Delegiertenschlüssel (Listenwahl)
    h. von mindestens 3 Revisor/innen
  • 7. Benennungen
    a. Mitgliederbeauftragte/r
    b. Internetbeauftragte/r
    c. Beauftragte/r für innerparteiliche Bildung
  • 8. Nominierungen
    a. von Landesparteitagsdelegierten
    b. von Mitgliedern des Kreisvorstandes
    c. weitere Funktionen
  • 9. Anträge
  • 10. Verschiedenes
  • 11. Schlusswort

Der Ort unserer Jahreshauptversammlung ist geändert!

  • Gemeinschaftsraum der Seniorenwohnanlage Rollbergstraße 21
    (Ecke Hans-Schiftan-Straße, gegenüber dem Eingang zum Polizeirevier 55), 12053 Berlin
  • Diese Tagesordnung der Jahreshauptversammlung kann man hier (PDF) ausdrucken.



  • 24. September 2013

Dr. Fritz Felgentreu gewinnt das Direktmandat in Neukölln!

Fritz Felgentreu

Die Abteilung Hermannstraße gratuliert dem neu gewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu!

Das WIR hat in Neukölln entschieden: Wir haben erstmals gegen den Bundestrend das Direktmandat gewonnen. Wo Neukölln ist, ist vorne. Und für die nächsten vier Jahre bringt Dr. Fritz Felgentreu Neukölln in den Bundestag.

Bundestagswahl
(Erststimmen)

Wahlkreis 2

Neukölln

absolut

in Prozent

absolut

in Prozent

Dr. Fritz Felgentreu

SPD

7.712

32,1 %

44.507

32,3 %

Christina Schwarzer

CDU

2.903

12,1 %

42.073

30,6 %

Ruben Lehnert

Linke

4.620

19,2 %

16.139

11,7 %

Anja Kofbinger

Grüne

5.095

21,2 %

16.113

11,7 %

Dr. Sebastian Kluckert

FDP

186

0,8 %

1.863

1,4 %

Anne Helm

Piraten

1.858

7,7 %

6.100

4,4 %

---

sonstige

1.657

6,9 %

10.879

7,9 %

Bundestags-
wahl
(Zweitstimmen)

Wahlkreis 2

Neukölln

Berlin

absolut

in Prozent

absolut

in Prozent

absolut

in Prozent

SPD

5.875

24,4 %

36.190

26,2 %

439.426

24,6 %

CDU

2.890

12,0 %

40.013

29,0 %

508.570

28,5 %

Linke

5.506

22,9 %

19.669

14,3 %

330.481 18,5 %

Grüne

5.898

24,5 %

19.148

13,9 %

220.616

12,3 %

FDP

361

1,5 %

4.121

3,0 %

63.577

3,6 %

Piraten

1.692

7,0 %

5.660

4,1 %

64.010 3,6 %

sonstige

1.863

7,7 %

13.095

9,5 %

160.706 9,0 %


  • 30. August 2013

Neu-Eröffnung des SPD BürgerBüros

Neu-Eröffnung Neu-Eröffnung des SPD BürgerBüros: Erol Özkaraca (links) spricht, neben ihm Dr. Fritz Felgentreu, auch Raed Saleh ist gekommen.

Voller Stolz sind die Genossinnen und Genossen der 5. Abteilung über das neue SPD BürgerBüro. Der heutige Bundestagskandidat Dr. Fritz Felgentreu hatte bereits im Jahr 2004, damals noch Mitglied des Abgeordnetenhauses, seinen Traum vom SPD BürgerBüro am Herrfurthplatz umgesetzt. Endlich war die Nähe zu den Anwohnern in Nord-Neukölln da. Mit regelmäßigen Arbeitslosenfrühstück und Sprechzeiten konnten viele Probleme, die den Menschen unter den Nägeln brannten, diskutiert und nach Möglichkeit auch gelöst werden.

Im April des Jahres musste die Abteilung umziehen und ist heute im Gebäude von "Stadt und Land" am Rollbergkiez in der Hermannstraße 208 Ecke Briesestraße zu finden. Am 15. August waren die Räumlichkeiten so weit hergerichtet, dass die würdige Einweihung stattfinden konnte.

Erol Özkaraca und Dr. Fritz Felgentreu sprachen ermutigende Worte für den Wahlkampf. Raed Saleh, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus und der Bildungsstadträtin Dr. Franziska Giffey ließen es sich nicht nehmen, sich bei diesem Ereignis zu zeigen.

Am Abend

An gutem Essen mangelte an diesem Tag nicht. SPD-Mitglieder, auch aus anderen Bezirken zauberten ein multikulturelles Buffet, das bei den Gästen auf großen Beifall stieß. Es wurde im Lauf des Abends restlos vernichtet.

Einige Genossen, darunter Dr. Fritz Felgentreu und Gesche Joost aus dem Kompetenzteam von Peer Steinbrück machten sich zum "Tür-zu-Tür-Wahlkampf" zwischen durch noch auf in den Schillerkiez.

Es war ein angenehmes Fest, bei dem der Wettergott seine Rolle nach dem Wunsch der Gäste spielte. Bis weit in die Abendstunden besuchten nicht nur Genossen das Fest. Etliche Nachbarn gesellten sich dazu und gemeinsam wurde diskutiert und gelacht.



  • 5. August 2013

Konsequenzen aus dem NSA-Skandal und Impulse für eine gute Netzpolitik

Veranstaltung NSA und Netzpolitik Veranstaltung zu NSA und Netzpolitik mit (von links nach rechts) Yannick Haan, Gesche Joost, Simon Hennke (Moderator) und Tilo Jung

Am Mittwochabend diskutierten Gesche Joost, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Vernetzte Gesellschaft und Netzpolitik, Yannick Haan (Sprecher des Forums Netzpolitik der SPD Berlin) und Tilo Jung (Youtube-Journalist von "Jung & Naiv") über den NSA-Skandal, PRISM und Konsequenzen aus der Abhöraffäre für eine gute Netzpolitik. Dr. Fritz Felgentreu, SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat in Berlin-Neukölln, lud zur Veranstaltung ein und eröffnete sie im sehr gut besuchten "Agora Collective" mit den Worten: "Danke auch an den Mann ohne den wir heute nicht hier sein würden – Edward Snowden."
Gesche Joost schloss sich Felgentreus Dank an und sagte, dass Snowden den Vorhang weg gezogen und die ganze Tragweite der US-amerikanischen wie britischen Überwachung aufgedeckt hat.

Im Hauptgang entwickelte sich eine lebhafte Diskussion auf dem Podium und mit dem Publikum über die drängenden Fragen zu amerikanischer Überwachung rund um PRISM und den neuesten Guardian-Enthüllungen zum XKeyscore-Programm der NSA. Auch die beiden jungen Köpfe der Gesprächsrunde, Tilo Jung und Yannick Haan, hatten einiges zu dieser Debatte und der Frage "Warum regt das niemanden auf?" beizutragen. Jung meinte, "die Bevölkerung muss kapieren, dass die Überwachung, die gerade passiert, schlimmer als die Stasi ist, dann wären sie auf der Straße", sagte er. Er forderte radikale Konsequenzen wie die Abschaffung der Geheimdienste, die Schaffung einer "digitalen Gauck-Behörde" und eine strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen.

Publikum

Zum weiteren Thema der Veranstaltung wurde die Vorratsdatenspeicherung (VDS) in Deutschland, deren Vergleichbarkeit mit der amerikanischen Überwachung und die Positionierung der SPD zur VDS. Yannick Haan, erklärter Gegner der VDS in der SPD, hofft auf Gesche Joosts Wirken in der SPD und setzt darauf, NSA und PRISM als Wendepunkt in der kontrovers geführten Debatte innerhalb der SPD zu sehen. Gesche Joost will den Weg über Europa suchen: "Wir brauchen Einigkeit auf europäischer Ebene, was Privatsphäre bedeutet". Joost wehrte sich dagegen XKeyscore/PRISM mit VDS gleichzusetzen und plädierte dafür die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einzuhalten, da sonst Strafzahlungen drohen. Sie will aber für Bewegung in der SPD sorgen und die betreffende EU-Richtlinie kippen und dies schon im 100-Tage-Programm verankert sehen.

Einig war sich die Runde hingegen in der Bewertung des Umgangs der Bundesregierung mit dem NSA-Skandal. Tilo Jung bezeichnete ihn als "Kapitulationserklärung" und Gesche Joost kritisierte die völlige Inkompetenz und Unwissenheit der Unionspolitiker/innen. Friedrichs Reise in die USA war blanker Hohn und er müsse abgelöst werden, da er die Deutschen nicht vor amerikanischer Überwachung schütze.

Gesche Joost zog Konsequenzen aus dem Skandal und forderte ein sofortiges Ende der amerikanischen Total-Überwachung Deutschlands sowie eine gemeinsame europäische Datenschutzstrategie. Auch der Bundestagskandidat für Neukölln, Dr. Fritz Felgentreu, will einen effektiven Schutz der Privatsphäre und teilt mit: "Wir brauchen eine Regierung, die das Postgeheimnis durchsetzen kann – und will!"



  • 2. Mai 2013

Frühstück für Arbeitssuchende

Arbeitslosen-Frühstück Arbeitslosen-Frühstück in der Briesestraße

Die Stühle im neuen BürgerBüro waren noch nicht kalt, da haben wir das Frühstück für Arbeitssuchende der AfA der SPD Neukölln wieder aufleben lassen.

Vielen Dank an die unten genannten Gäste, dass sie unser Frühstück für Arbeitslose und Arbeitssuchende besucht und miteröffnet haben:

  • Rolf Wiegand, stellvertretender Landesvorsitzender der AfA der SPD Berlin
  • Axel Haese, Vorsitzender der Gewerkschaft IG BAU in Neukölln

Ebenfalls vielen Dank an die Helferinnen und Helfer, ohne die das Frühstück nicht durchgeführt werden kann.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Neukölln richtet nun wieder jeden 4. Sonnabend im Monat für Arbeitslose und Arbeitssuchende ein Frühstück im neuen SPD BürgerBüro an der Hermannstraße 208 Ecke Briesestraße aus.



  • 27. April 2013

Abteilungsversammlung zum Thema "Doppelte Staatsbürgerschaft?"

Abteilungsversammlung mit Heinz Buschkowsky Abteilungsversammlung mit Heinz Buschkowsky

Kaum dass die Tische im neuen BürgerBüro an der Hermannstraße 208 Ecke Briesestraße standen, wurde am 23. April die erste Abteilungsversammlung vorgenommen. Das brisante Thema der “Doppelten Staatsbürgerschaft” wurde mit unseren Gästen Rejane Herwig, der stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden (Pro), und dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (Kontra) lebhaft und kontrovers, aber sachlich diskutiert.

Zitat des Abteilungsvorsitzenden und Abgeordneten Erol Özkaraca: "Es war lebhaft! Gut so! Neukölln ist toll!"



  • 10. April 2013

Wir sind umgezogen in die Briesestraße!

Kartenausschnitt Briesestraße Kartenausschnitt Briesestraße

Seit dem Herbst 2005 unterhält die SPD Hermannstraße zusammen mit unseren Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus Dr. Fritz Felgentreu (2005–2011) und Erol Özkaraca (seit 2011) ein BürgerBüro. Lange Jahre war das SPD BürgerBüro am Herrfurthplatz 5 zu finden. Nun ist die Zeit reif für einen Ortswechsel. Wir entfernen uns jedoch nur ein paar Meter vom schönen Schillerkiez. Ab sofort findet man das BürgerBüro in der Hermannstraße 208 / Ecke Briesestraße.

Das SPD BürgerBüro soll mehr sein als nur ein Ort der Begegnung für Parteimitglieder. Natürlich nutzen wir diese Infrastruktur für unsere Abteilungsversammlungen, und auch verschiedene Arbeitsgemeinschaften der Neuköllner SPD treffen sich hier regelmäßig. Doch eingerichtet wurde es vornehmlich aus einem anderen Grund. Das BürgerBüro soll für die Bewohner unseres Kiezes ein Anlaufpunkt bei Sorgen und Problemen sein oder einfach nur ein Ort für politische Diskussion.

SPD BürgerBüro Briesestraße Das neue SPD BürgerBüro in der Briesestraße

Derzeit öffnen wir an zwei Tagen in der Woche – Dienstag und Freitag – unsere Pforten. Wir führen Beratungen auf Gebieten wie Hartz-IV-Antrag und Grundsicherung durch. Und wenn wir einmal nicht weiter wissen, kennen wir vielleicht jemanden, der Ihnen weiterhelfen kann. Wenn Sie der Schuh drückt, Sie Probleme mit Ämtern und Behörden oder andere Sorgen haben – schauen Sie bei uns vorbei. Unsere Abteilungsmitglieder führen die Beratung ehrenamtlich durch (keine Rechtsberatung).



  • 26. Februar 2013

Dr. Fritz Felgentreu als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Neukölln gewählt

Dr. Fritz Felgentreu Dr. Fritz Felgentreu in der Otto-Hahn-Schule

Der Wahlkampf hat begonnen. Auf der Wahlkreiskonferenz Neukölln am 16. Februar wurde unser ehemaliger Abteilungsvorsitzender Dr. Fritz Felgentreu als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Neukölln gewählt. Von 74 Delegierten stimmten 65 mit 'ja'. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Glückwunsch.

Dr. Fritz Felgentreu – stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner SPD, Vorsitzender der Neuköllner SPD seit 2004, von 2001 bis 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin – will seinen Schwerpunkt auf eine Familien- und Bildungspolitik aus einer Hand legen: "Statt wertvolle Steuergelder für sinnlose Herdprämien zu verschwenden, brauchen wir eine Politik, die sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Familien orientiert und in Bildungsstrukturen investiert. Eltern muss es möglich sein, Kinder und Beruf zu vereinen, ohne auf einen angemessenen Lebensstandard zu verzichten."

Außerdem will sich Dr. Fritz Felgentreu im Bundestag unter anderem für ein soziales Mietrecht, die Förderung des sozialen Wohnungsbaus und die Stärkung des Quartiersmanagements in sozialen Brennpunkten einsetzen.



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