16.10.2016

Die Bezirksverordneten

Zwei Mitglieder der SPD Hermannstraße sind von den Neuköllnerinnen und Neuköllnern zu Bezirksverordneten gewählt worden, die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die BVV ist ein "Organ der bezirklichen Selbstverwaltung" (Verfassung von Berlin, Artikel 69-73). Sie wählt das Bezirksamt und kontrolliert die bezirkliche Verwaltung. Überdies beschließt die BVV den Bezirkshaushalt, dies jedoch nur, wenn auch das Abgeordnetenhaus zustimmt.

Cordula Klein Cordula Klein
Eugen Kontschieder Eugen Kontschieder

Beschlüsse, die von der BVV getroffen werden, muss die Bezirksverwaltung umsetzen. Wie im Abgeordnetenhaus auch, kann das Bezirksamt durch die Bezirksverordneten befragt werden. Formen dieser Art Verwaltungskontrolle sind beispielsweise "Kleine Anfrage", "Große Anfrage" und "Mündliche Anfrage". Weiterhin kann über "Ersuchen" sowie "Empfehlungen" an das Bezirksamt zu bezirklichem Verwaltungshandeln angeregt werden.

Die BVV besteht in allen zwölf Berliner Bezirken aus jeweils 55 Mitgliedern. Die Wahl zur BVV erfolgt am selben Tag wie die zum Berliner Abgeordnetenhaus. Seit 2006 dürfen auch Bürger wählen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Voraussetzung ist die deutsche oder die Staatsbürgerschaft eines Landes der Europäischen Union. Jeder Wahlberechtigte muss mindestens drei Monate im entsprechenden Bezirk gemeldet sein.

Unsere Bezirksverordneten sind:

  • Cordula Klein (* 1969), Listenplatz 5, Kauffrau für Bürokommunikation, in der BVV in den Ausschüssen für Eingaben und Beschwerde, für Wohnen und Umweltschutz und für Naturschutz und Grünflächen

Angebote zum Artikel


Materialien und Serviceangebote